Nutzungsbedingungen

Allgemeine Nutzungsbedingungen

Zweck und Inhalt dieser Website

Der Betreiber bietet auf dieser Website neben Informationen auch virtuelle Online-Dienstleistungen an. Diese Online-Dienstleistungen ermöglichen Ihnen Formulare auszufüllen, auszudrucken, herunterzuladen und diese ausgefüllt elektronisch den zuständigen Stellen einzureichen. Der Betreiber ist bestrebt, die Zuverlässigkeit, Richtigkeit und Aktualität der publizierten Informationen und anderer Inhalte sowie der herunterladbaren Dateien sicherzustellen, übernimmt aber keinerlei Gewähr hierfür. Die auf dieser Internetpräsenz zur Verfügung gestellten Informationen dienen rein informativen Zwecken. Gezeigte Informationen und Produkte (inkl. Konditionen) stellen, wo nicht ausdrücklich als Angebot gekennzeichnet, keine verbindliche Offerte dar und können jederzeit und ohne Vorankündigung geändert werden. Vollständige und präzise Informationen über Produkte und Konditionen, respektive rechtlich verbindliche Offerten, werden nur auf Einzelanfrage hin erteilt oder abgegeben.

Umgang mit Hinweisen auf möglicherweise rechtswidrige Inhalte: Swico Code of Conduct Hosting

Urheberrechte und sonstige Sonderschutzrechte

Sämtliche Inhalte dieser Internetpräsenz (u.a. Texte, Grafiken und herunterladbare Dateien) sind urheberrechtlich geschützt. Generell dürfen Fotografien, Illustrationen, Texte usw. nur nach schriftlicher Genehmigung durch den Betreiber oder den Rechteinhaber bearbeitet, heruntergeladen, vervielfältigt, kopiert, geändert, veröffentlicht, versendet, übertragen oder in sonstiger Form genutzt werden. Sämtliche Immaterialgüterrechte des Betreibers und/oder von Dritten bleiben ausdrücklich vorbehalten. Das umfasst insbesondere Markenrechte (ob hinterlegt oder nicht) sowie andere Rechte an Produktebezeichnungen, Namensrechte, Rechte an Gestaltungen und Urheberrechte. Die unberechtigte Verwendung geschützter Immaterialgüter kann zu Schadensersatz- und Unterlassungsansprüchen führen. Im Rahmen der Benutzung dieser Website erwirbt der Benutzer weder Voll- noch Teilrechte an Immaterialgütern.

Verfügbarkeit

Der Betreiber und die Talus Informatik AG setzen alles daran, für die Online-Dienste eine hohe Verfügbarkeit zu erreichen, können diese aber nicht dauernd und unterbruchsfrei gewährleisten. Insbesondere behält sich der Betreiber vor, den Online-Dienst aus Betriebsgründen (u.a. bei Sicherheitsrisiken oder Missbrauch) jederzeit zu unterbrechen.

Vertraulichkeit

Erhaltene Informationen über Nutzer der Website werden vom Betreiber vertraulich behandelt und werden ohne Ihre Zustimmung nicht an Dritte weitergeben. Im Rahmen einer allfälligen Auftragsdatenverarbeitung durch externe Dienstleister sind diese vertraglich zur Einhaltung des Datenschutzgesetzes verpflichtet.

Über die Website erhobene Daten verwenden wir ausschliesslich mit Hinblick auf eine einwandfreie Vertragserfüllung inkl. dem allfälligen Versand der angeforderten Informationen und geben sie ebenfalls nicht an Dritte weiter (Geheimhaltungspflicht). Massnahmen zur Datensicherheit sind nach bestem Wissen und Gewissen gewährleistet.

Unverschlüsselte Übermittlung von Daten

Es kann nicht garantiert werden, dass Informationen oder persönliche Daten, die mittels unverschlüsselter Online-Formulare, E-Mails oder FTP-Uploads übermittelt werden, nicht von Unberechtigten eingesehen oder verändert werden können. Eine solche Übermittlung erfolgt grundsätzlich auf eigene Gefahr und ohne jegliche Gewährleistung des Betreibers.

Pflichten des Kunden

Zugangsdaten

Der Kunde ist für die sichere Aufbewahrung seiner Zugangsdaten und Passwörter sowie für den Inhalt der erfassten Daten und Informationen selbst verantwortlich. Der Kunde hat sicherzustellen, dass kein Dritter Zugang zu seinem Benutzerkonto erhält. Gewährt er Dritten den Zugang zu seinem Konto, hat er sich deren Handlungen als eigene anrechnen zu lassen und ist verpflichtet, dafür zu sorgen, dass die Dritten Benutzername und Passwort getrennt voneinander aufbewahren und vor missbräuchlicher Verwendung schützen. Beim Zugriff von einem externen Gerät (Bsp. Internet-Kaffee / öffentlicher Computer o.ä.) ist entsprechend Vorsicht geboten. Ein solcher Zugriff erfolgt in der Eigenverantwortung des Benutzers.

Inhalte

Der Kunde oder der Benutzer sind verpflichtet, sich an die geltenden Gesetze zu halten. Der Kunde oder der Benutzer darf keine rechtswidrigen und somit strafbaren, jugendgefährdenden, pornografischen oder Gewalt verherrlichenden Inhalte oder Links, die zu solchen Inhalten führen, über www.gemeinde.ch verbreiten, anbieten oder zugänglich machen und keine personenbezogenen Daten verarbeiten, wenn die datenschutzrechtlichen Voraussetzungen nicht vorliegen.

Es ist nicht gestattet, über www.gemeinde.ch urheberrechtliche oder durch andere Schutzrechte geschützte Werke zu vervielfältigen und zu verbreiten, wenn die gesetzlichen oder vertraglichen Voraussetzungen nicht vorliegen.

Der Kunde oder der Benutzer von www.gemeinde.ch ist für die von ihm übermittelten Daten und Inhalte selbst verantwortlich. Die Talus Informatik AG haftet gegenüber Kunden sowie Dritten weder für Inhalte und Programme, die über die Online-Dienste verbreitet werden, noch für Schäden jeglicher Art, die aus deren Nutzung, Verbreitung etc. entstehen können.

Meldepflicht

Hat der Kunde oder der Benutzer Grund zur Annahme, dass ein unberechtigter Dritter die Authentifizierungsdaten kennt oder unbefugter Weise Zugriff auf die Plattform oder einzelne darin angebotene Funktionen hat, ist er verpflichtet, dies dem Betreiber unverzüglich zu melden und das Passwort zu ändern. Zwecks Qualitätssicherung helfen dem Betreiber weitere Meldungen über allfällige Ausfälle und Störungen des Systems.

Diese Online-Dienste enthalten Links (Verweise) zu externen Online-Diensten. Der Betreiber lehnt jegliche Haftung für Inhalte oder Angebote von Drittparteien ab, welche allenfalls über Links (Verweise) und/oder Werbeflächen zugänglich sind. Er hat keinerlei Einfluss auf deren Inhalt und übernimmt dementsprechend keine Verantwortung. Solche Links werden vom Betreiber ausschliesslich zu informativen Zwecken zur Verfügung gestellt und werden vom Benutzer in eigener Verantwortung verwendet. Soweit illegale/rechtswidrige oder unsittliche Inhalte über derartige Links zugänglich sind, ist der Betreiber dankbar für entsprechende Hinweise, um geeignete Gegenmassnahmen treffen zu können.

Ohne ausdrückliches Einverständnis des Betreibers ist es nicht erlaubt, Inhalte dieses Online-Dienstes in fremde Web-Seiten einzubinden (z.B. mittels iFrame).

Haftungsausschluss

Der Betreiber lehnt in Fällen leichter Fahrlässigkeit seinerseits jegliche Haftung ab. Die Haftungsbeschränkung gilt insbesondere für unmittelbare oder mittelbare Schäden, welche durch die Nutzung dieses Online-Dienstes entstehen können (u.a. Folgeschäden, Datenverlust, entgangene Gewinne, Schäden durch System- oder Produktionsausfälle respektive Unterbrüche, Übermittlungsfehler, technische Mängel, Störungen oder rechtswidrige Eingriffe in Telekommunikationseinrichtungen).

Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Fehlerfreiheit von Daten und Software, die über diese Internetpräsenz übermittelt bzw. heruntergeladen werden können. Es können Mängel wie z.B. Datenverlust oder -verfälschung, Virenbefall, Betriebsunterbrüche etc. nicht ausgeschlossen werden. Der Betreiber empfiehlt, Daten und Software nach dem Herunterladen mit jeweils aktueller Antivirensoftware auf Virenbefall zu prüfen.

Der Betreiber übernimmt weiter keine Haftung für Schäden, die auf unsachgemässe Benutzung (insbesondere aufgrund einer Verletzung der Sorgfaltspflicht durch den Benutzer) zurückzuführen sind.

Gerichtsstand / anwendbares Recht

Ausschliesslicher Gerichtsstand für Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit der Benutzung dieser Website ist Biel angeben.

Die Benutzung dieser Online-Dienste richtet sich ausschliesslich nach Schweizer Recht. Im konkreten Einzelfall bleibt die Anwendung der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen vorbehalten. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieser allgemeinen rechtlichen Hinweise nicht, nicht mehr oder nicht vollständig der geltenden Rechtslage entsprechen sollten, bleiben die übrigen Passagen in ihrem Umfang und ihrer Gültigkeit davon nicht betroffen.

1 Nutzungsbedingungen Shop

  1. Alle aufgeführten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
  2. Umtausch und Reklamationen können nur innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Bestellung berücksichtigt werden. Der Widerruf hat schriftlich oder durch Rücksendung der gelieferten Ware zu erfolgen. Legen Sie bei einer Rücksendung immer eine Kopie der Auftragsdokumente bei. KEIN Umtauschrecht besteht bei Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten wurden.
  3. Irrtümer und Preisänderungen der Produkte sind vorbehalten.
  4. Talus Informatik AG haftet ausschliesslich für grobfahrlässig oder absichtlich verursachte Schäden. Jede Haftung von Talus Informatik AG für mittelbare, indirekte oder Folgeschäden, entgangener Gewinn, Verdienstausfall wird, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
  5. Gerichtsstand beider Vertragsparteien ist Biel.
  6. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht; abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen Talus Informatik AG und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden.
  7. Grundlage eines Vertrages zwischen Talus Informatik AG und dem Kunden sind immer die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen AGB.


Talus Informatik AG, im März 2023

3 Nutzungsbedingungen für eSteuerkonto

3.1 Anwendungsbereich und Zweck

Diese Nutzungsbedingungen enthalten Bestimmungen für die Nutzung des eSteuerkontos sowie der dazugehörigen eServices.

Die Steuerverwaltung xy stellt auf ihrer Webseite allen Interessierten ein eSteuerkonto zur Verfügung. Ein 24-Stunden-Betrieb wird angestrebt, ist jedoch nicht gewährleistet. Die Steuerverwaltung behält sich vor, die Verfügbarkeit für Wartungsarbeiten, wegen Störungen, Gefahr des Missbrauchs usw. zu unterbrechen.

Das eSteuerkonto soll den Bezug von Dienstleistungen und Informationen vereinfachen und dem Nutzer die Möglichkeit geben, auch vertrauliche Informationen anzusehen oder Interaktionen zwischen Nutzer und Verwaltung ausserhalb der Schalteröffnungszeiten vorzunehmen.

3.2 Registrierung

Abhängig von den angezeigten Daten oder den genutzten Diensten ist eine Registrierung notwendig.

Zur Registrierung muss jeder Nutzer seine persönliche E-Mail-Adresse verwenden. Es ist nicht möglich, dass zwei Nutzer die gleiche E-Mail-Adresse zur Registrierung im eSteuerkonto verwenden.

Die Registrierungsdaten werden ausschliesslich für die Benutzung des eSteuerkontos verwendet. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht, sofern diese nicht aufgrund einer gesetzlichen Grundlage vorgesehen ist. Der Umfang und die Sicherheitsanforderungen der Registrierungsstufe sind abhängig von der Sensibilität der benutzten Daten. Öffentliche Informationen benötigen keine oder nur eine minimale Registrierung, vertrauliche Daten können nur mit zusätzlichem Zugangscode oder weiteren Sicherheitsmassnahmen (z. B. Zugangsregistrierung mit Passwort, SuisseID, etc.) eingesehen werden. Die Steuerverwaltung entscheidet über Art und Weise der Sicherheitsanforderungen.

3.3 Rechte und Pflichten der Kundinnen/Kunden

Die Kundin/der Kunde kann seine Zustimmung zur Datenverarbeitung im eSteuerkonto jederzeit schriftlich beim Betreiber widerrufen. Zudem kann die Kundin/der Kunde vom Betreiber verlangen, dass die Kundendaten gelöscht werden. Ferner hat der Nutzer das Recht auf Auskunft und Berichtigung

Die Kundin/der Kunde ist gegenüber dem Betreiber für jede Benutzung der Zugänge sowie für den Inhalt der Informationen, die sie/er über das eSteuerkonto übermitteln oder bearbeiten lässt, verantwortlich.

Die Kundin/der Kunde ist verpflichtet sicherzustellen, dass die Zugangsdaten geheim gehalten und gegen missbräuchliche Verwendung durch Unbefugte geschützt sind. Für eine allfällig unerlaubte Datenfreigabe an Dritte haftet der Nutzer des eSteuerkontos. Bei Verlust der Zugangsdaten hat der Nutzer eine schriftliche Sperrung der Daten bei der Steuerverwaltung zu veranlassen. Dabei sind vollständige Adresse, PID und Versicherungsnummer (AHVN13) anzugeben.

Wird festgestellt, dass Unbefugte Zugang zu Daten erlangt haben, ist umgehend die Steuerverwaltung zu kontaktieren, so dass weiterer Missbrauch unterbunden werden kann und rechtliche Abklärungen eingeleitet werden können.

3.4 Sicherheit

Die Übertragung der Datenpakete im Internet erfolgt gemäss aktuellen Sicherheitsstandards verschlüsselt. Für die Sicherheit von Daten während der Übermittlung via Internet wird sämtliche Haftung ausgeschlossen, da diese auch von der Sicherheit der lokalen Installation des Nutzers abhängig ist.

Die Steuerverwaltung stellt sicher, dass Zugangscodes nur per Post an den berechtigten Nutzer versandt werden. Die Verantwortung für die korrekte Nutzung der Zugangscodes trägt der berechtigte Nutzer. Für erlittene Nachteile aufgrund missbräuchlicher Verwendung der Zugangsdaten etwa durch Dritte wird keine Haftung übernommen.

Sind Zugangsvereinbarungen notwendig, so erfolgt die Freischaltung erst nach Eingang aller notwendigen Unterlagen in der Steuerverwaltung.

3.5 Missbräuche

Bei Missbräuchen kann der Betreiber geeignete Massnahmen wie die Sperre des Zugangs ergreifen. Bei rechtswidrigem Verhalten muss die Kundin/der Kunde allenfalls mit Schadensersatzforderungen des Betreibers oder geschädigter Dritter sowie mit strafrechtlichen Sanktionen der zuständigen Behörden rechnen. Stellt die Kundin/der Kunde eine missbräuchliche Verwendung des Online-Dienstes fest, hat sie/er dies dem Betreiber unverzüglich zu melden.

3.6 Allgemeine Bestimmungen

Die Steuerverwaltung xy ist berechtigt, jederzeit Änderungen an den AGB vorzunehmen.

Gerichtsstand ist XXX.

4 Nutzungsbedingungen Tageskarten

4.1 Grundlagen

Es stehen zehn „Tageskarte Gemeinde“ (TKG) zur Verfügung. Die TKG dürfen nur an Einwohner/Innen der Gemeinde abgegeben werden. Massgeblich ist der zivilrechtliche Wohnsitz. An auswärtige Einwohner dürfen gemäss den AGB der SBB keine Tageskarten verkauft werden. Der Zwischenhandel ist untersagt. Die TKG berechtigen zur freien Fahrt in der 2. Klasse auf dem gesamten Geltungsbereich des SBB-Halbtax- und -Generalabonnements (Details siehe SBB, Tarif 654).

4.2 Kosten/Bezahlung

Die TKG kostet CHF 40.00 und ist beim Bezug am Schalter zu bezahlen, entweder bar, mittels Maestro oder Postcard. Bei Online-Bestellung ist die Zahlung mittels Kreditkarte möglich (Zuschlag pro Karte CHF 1.00 / keine Rechnungsstellung.)

4.3 Reservation

Die TKG können bis zu zwei Monate im Voraus reserviert werden. Die Reservation kann per Internet unter www.gemeinde.ch, telefonisch unter 032 xxx xx xx oder direkt am Schalter der Einwohnerdienste erfolgen. Reservationen dürfen nicht für Dritte vorgenommen und Benutzerdaten nicht an Dritte weitergegeben werden.

Bei Tageskarten, welche via Homepage reserviert werden, ist das Vorgehen ist wie folgt:

  1. Der Kunde muss sich registrieren bzw. anmelden
  2. Der Kunde kann die Reservation der von ihm gewünschten TKG vornehmen.
  3. Die Verwaltung bestätigt die Reservation mittels Mail. Damit ist die Reservation definitiv und nicht widerrufbar.
  4. Der Kunde kann die TGK direkt nach der Reservation per Kreditkarte bezahlen. Die Verwaltung schickt nach erfolgter Bezahlung dem Kunden die TKG per B-Post zu (nicht eingeschrieben).
  5. Anstelle der Bezahlung mit der Kreditkarte kann der Kunde die TKG innerhalb von 5 Tagen nach der Reservation auch am Schalter der Einwohnerdienste abholen und ist dort zu bezahlten.
  6. TKG, welche innerhalb von 5 Arbeitstagen vor dem Reisedatum online reserviert werden, können nicht zugesandt und müssen immer am Schalter abgeholt und bezahlt werden.

4.4 Annullation und Rückgabe

Reservationen können innerhalb fünf Tagen, jedoch spätesten 5 Arbeitstage vor Ablaufdatum der TGK telefonisch oder am Schalter annulliert werden. Zu spät annullierte oder nicht abgeholte TGK werden zum Preis von CHF xx.xx und einer Bearbeitungsgebühr von CHF xx.xx in Rechnung gestellt. Verkaufte TKG werden nicht zurückgenommen.

4.5 Haftung

Die Gemeinde lehnt Schadenersatzansprüche im Zusammenhang mit der Benützung der TKG ab. Für verlorene oder gestohlene TGK übernimmt die Gemeinde keine Haftung.

4.6 Abgabestelle

Kunden-Adresse
Schalteröffnungszeiten:
Montag: 08.30 – 11.30 und 14.00 – 18.00 Uhr
Dienstag: 14.00 – 17.00 (Vormittag geschlossen)
Mittwoch und Donnerstag: 08.30 – 11.30 und 14.00 – 17.00 Uhr
Freitag: 08.30 – 11.30 und 14.00 – 16.00 Uhr
Bitte Öffnungszeiten vor und an Festtagen beachten.

4.7 Hinweis

Klassenwechsel für die 1. Klasse sind am Bahnschalter erhältlich. Preisanfragen dazu sind an diese Stelle zu richten.

Nutzungsbedingungen

Mit Talus® OnlineReservierung können verfügbare Reservationsobjekte zu den aktuellen Gebühren und Tarifen in der verfügbaren Anzahl für legale Verwendungszwecke reserviert werden. Die Reservationsanfrage über Talus Onlinereservierung berechtigt jedoch nicht automatisch zum Bezug des Reservationsobjektes.

Die Gemeinde Huttwil übernimmt bei Missbrauch des Reservationssystems dem Reservierenden oder Dritten gegenüber keinerlei Haftung. Alle Angaben werden vertraulich behandelt und nur für interne Zwecke verwendet. Jede Art des Reservationsmissbrauchs berechtigt die Gemeinde zum Sperren des Benutzeraccounts. Rechtliche Massnahmen bei absichtlicher Täuschung, Betrug oder Missbrauch sind vorbehalten.

Die Reservationsbestimmungen sind in der Benützungsverordnung der Gemeinde geregelt und kommen entsprechend zur Anwendung.

6 Nutzungsbedingungen Bescheinigungen

  1. Nach Eingang Ihrer Bestellung erhalten Sie eine Auftragsbestätigung.
  2. Kostenpflichtige Ausweise müssen während des Bestellvorgangs direkt bezahlt werden (VISA/MasterCard). Eine Bezahlung per Rechnung ist nicht möglich.
  3. Alle aufgeführten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
  4. Umtausch und Reklamationen können nur innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Bestellung berücksichtigt werden. Der Widerruf hat schriftlich oder durch Rücksendung der gelieferten Ware zu erfolgen. Legen Sie bei einer Rücksendung immer eine Kopie der Auftragsdokumente bei. KEIN Umtauschrecht besteht bei Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten wurden.
  5. Irrtümer und Preisänderungen der Produkte sind vorbehalten.
  6. Die Kundenname haftet ausschliesslich für grobfahrlässig oder absichtlich verursachte Schäden. Jede Haftung von der Kundenname für mittelbare, indirekte oder Folgeschäden, entgangener Gewinn, Verdienstausfall wird, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
  7. Gerichtsstand beider Vertragsparteien ist Ort angeben.
  8. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht; abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen der Kundenname und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden.
  9. Grundlage eines Vertrages zwischen der Kundenname und dem Kunden sind immer die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen AGB.
  10. Ausweise mit Onlinezustellung können nach erfolgreicher Erstellung einmalig heruntergeladen werden. Um eine erneute Kopie des Ausweises im PDF-Format herunterladen zu können, muss der Ausweis erneut bestellt und bezahlt werden.

    Kundenname, im 2023

7 Nutzungsbedingungen Adressauskunft

Adressauskünfte werden im Rahmen des Datenschutzes schriftlich oder telefonisch (über Tel. 0900 255 255) gegen Gebühren erteilt.

Auskünfte dürfen weder an Dritte weitergegeben noch an Dritte vorgenommen werden.

Die Gebührenerhebung erfolgt entweder per Rechnung oder wird direkt Ihrer Telefonrechnung belastet. Pro Auskunft verrechnen wir Gebühren von Fr. 10.00 bis Fr. 30.00.

Privaten Personen oder Organisationen werden im Einzelfall auf Gesuch hin nachfolgende Informationen bekannt gegeben: Name, Vorname, Adresse, Zu- und Wegzugsdatum, Zu- und Wegzugsort (§ 18 MERG, § 16 lit.a Gesetz über die Information und den Datenschutz):

Folgende Informationen werden nur bei Nachweis eines berechtigten Interesses bekanntgegeben (Interessennachweis beilegen): Geburtsdatum, Geschlecht, Zivilstand und Heimatort, Beruf (§ 18 MERG, §16 lit,a + §17 Abs, 1 Gesetz über die Information und den Datenschutz):

Wir bitten um Beilage eines Rückantwortcouverts bei schriftlicher Anfrage.

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